Kurzfassungen/Presse (2)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Planfeststellungsbeschluss für die Südumgehung Hameln ist rechtswidrig und nicht vollziehbar

• archive.is (Pressemeldung, 16.08.2015)

  Hameln bekommt vorerst keine Umgehungsstraße

Verfahrensgang

• OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 149/12
• BVerwG, 15.09.2016 - 9 B 9.16

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 121/12

  Artenschutz; Begründungsfrist; charakteristische Arten; FFH-Gebiet; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 149/12

  Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht hat mit drei Urteilen vom heutigen Tage (Az.: 7 KS 121/12, 7 KS 149/12, 7 KS 150/12) festgestellt, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Südumgehung Hameln rechtswidrig und nicht vollziehbar ist.
• OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 148/12

  Begründungsfrist; Bezugnahme; Pauschale Bezugnahme; Planänderungsbeschluss; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 149/12

  In einem weiteren Verfahren (Az.: 7 KS 148/12) hat es die Klage abgewiesen.
• OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 150/12

  Hameln bekommt vorerst keine Umgehungsstraße

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 149/12

  Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht hat mit drei Urteilen vom heutigen Tage (Az.: 7 KS 121/12, 7 KS 149/12, 7 KS 150/12) festgestellt, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Südumgehung Hameln rechtswidrig und nicht vollziehbar ist.

• OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 148/12

  Begründungsfrist; Bezugnahme; Pauschale Bezugnahme; Planänderungsbeschluss; …

  Wegen der Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte und die beigezogenen Verwaltungsvorgänge sowie auf die Parallelverfahren 7 KS 121/12, 7 KS 149/12 und 7 KS 150/12 verwiesen.

  Der Vortrag der Klägerin zum Verschlechterungsverbot ist - im Unterschied zu den Parallelverfahren 7 KS 149/12 und 7 KS 150/12 - hier nicht schon im Planungsverfahren während der Einwendungsfrist vorgebracht worden, denn ihr Rechtsvorgänger hat diesen Belang in seinem anwaltlichen Einwendungsschreiben vom 19.06.2002 nicht erwähnt.

• OVG Niedersachsen, 14.08.2015 - 7 KS 150/12

  Hameln bekommt vorerst keine Umgehungsstraße

  Der 7. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht hat mit drei Urteilen vom heutigen Tage (Az.: 7 KS 121/12, 7 KS 149/12, 7 KS 150/12) festgestellt, dass der Planfeststellungsbeschluss für den Bau der Südumgehung Hameln rechtswidrig und nicht vollziehbar ist.